Art. 57 · Verfahren

¹Verfahren Die Zonenvorschriften unterliegen dem Verfahren nach §§ 15 ff des Pla-

nungs- und Baugesetzes.

²Inkrafttreten Das Reglement tritt der nach Genehmigung durch den Regierungsrat in Kraft.

Es findet Anwendung auf alle Verfahren, die nicht durch einen rechts-

kräftigen Entscheid erledigt sind.

³Aufhebung Mit dem Inkrafttreten dieses Reglementes sind alle widersprechenden

früheren Bestimmungen, insbesondere das Zonenreglement vom 10.

Mai 1994 aufgehoben.

Vom Gemeinderat beschlossen

Biberist, 21. September 1998

Der Gemeindepräsident:

Der Gemeindeschreiber:

Vom Regierungsrat mit Beschluss Nr. 1406 genehmigt

Solothurn, 4. Juli 2000

Der Staatsschreiber:

411 Vierter Teil: Anhänge 1-6, Baugebühren

Anhang 1

Zonenvorschriften- Tabelle § Zone Ausnützungsziffer Grünflächenziffer Geschosszahl Max. Gebäudehöhe Max. Gebäudelänge

²⁵Wohnzone W 2E

(EHZ) 0.40 40 % 1 oder 2 6.50 m** 25.0 m
26 Wohnzone
W 2 0.40 40% 1 oder 2 7.50 m** 40.0 m
27 Wohnzone
W 2D 0.50 40% 2 7.50 m**
28 Wohnzone
W 3a 0.50 40% 2 oder 3 8.50 m**
29 Wohnzone
W 3b 0.60 40% 2 oder 3 10.50 m

³⁰QuartierKernzone QK 0.40 + 0.10 20% / 40% 1 oder 2 7.50 m** 40.0 m

³¹Kernzone St. Urs 0.45 + 0.20 25 % Baumäquiv.

30 m2 2 7.50 m** 40.0 m
32 Kernzone
Zentrum 0.60 + 0.30 25 % Baumäquiv.
30 m2 2 oder 3 10.50 m 40.0 m

³³Gewerbezone Ga 0.30 für die Wohnnutzung 20 % Baumäquiv.

30 m2 - - - - 10.0 m, red.
7.50 m - - - -
34 Gewerbe-
zone Gb - - - - 20 % Baumäquiv.
30 m2 - - - - 10.0 m, red.
7.50 m - - - -
35 Industrie-
zone 1 - - - - 5% - - - - - - - - - - - -
36 Industrie-
zone 2 - - - - 10% - - - - 10.0 m - - - -

³⁷Industriezone mit beschr. Bauhöhe

ImB - - - - 10% - - - - auf
466.50
m.ü.M. - - - -

³⁸Zone für öff. Bauten + Anlagen ÖBA - - - - 20% 1, 2 oder 3 10.50 m - - - -

³⁹Zone für Sport und Erholung - - - - - - - - 1 4.50 m - - - -

⁴⁰Gärtnerei zone GÄ 0.40 40% 1 oder 2 7.50 m 40.0 m

⁴¹Zone für Schreber-

gärten - - - - - - - - - - - - 2.60 m / 3.00 m 4.00 m / 5.00 m
42 Freihalte-
zone - - - - - - - - - - - - - - - - - - - -

–- - - ** Zusätzliche Vorschriften betreffend Erdgeschosskote

411 Anhang 2

Aufgehobene Gestaltungpläne

Verzeichnis der Gestaltungspläne, die mit dem Inkrafttreten des Zonenplanes und des vorliegenden Zonenreglementes vollständig ausser Kraft gesetzt werden:

–Areal Coop

RRB Nr. 3054 vom 04.06.1965

–Neumattstrasse

RRB Nr. 5201 vom 12.01.1965

–Gutenbergstrasse

RRB Nr. 2613 vom 20.05.1980

–Chürzi

RRB Nr. 768 vom 07.03.1995

Die Gestaltungspläne, die ihre Rechtskraft behalten, sind im Zonenplan gebietsmässig dargestellt und mit dem entsprechenden Regierungsratsbeschluss vermerkt.

411 Anhang 3

Gebiete mit Gestaltungsplanpflicht

Für die einzelnen Gebiete mit Gestaltungsplanpflicht gelten die folgenden spezifischen Minimalanforderungen und Hinweise (§ 45 Abs.3 lit b):

Gebiet: Spezifische Anordnungen:

Areal Strafanstalt Schöngrün Zone für öffentliche Bauten und Anlagen ÖBA GB 1173

–Das Ergebnis des Wettbewerbes wird Grundlage sein für

den Gestaltungsplan.

Ehem. Bauernhof an der BleichenWohnzone W2 bergstrasse

–Einbezug der schützenswerten Naturobjekte GB 1154

GP Chilchacker Wohnzone W 3a GB 2787 / 2788 / 2789 / 2790

–Stellung der Bauten quer zum Friedhofareal, evtl.

differenzierte Bauhöhen

–Grüngürtel ausscheiden gegenüber Friedhofareal

GP Altersheim Heimatblick Zone für öffentliche Bauten und Anlagen GB 1030

–Die Erschliessung muss von der Dufourstrasse her erfolgen.

–Die Hochbauten sind möglichst in Anlehnung an die bereits

bestehenden Bauten anzugliedern.

–Gegenüber dem Bleichenberg hat eine entsprechende

Grünflächengestaltung den Übergang zur Landwirtschaft zu

gewährleisten.

GP Bromegg Wohnzone W2 GB 2052

–Das Bebauungskonzept soll Rücksicht nehmen auf die

bestehende Topographie (Siedlungsrand, Uebergang zur

Landwirtschaft) und wenn möglich einen Teil der Obstbäume

einbeziehen

–Die Erschliessung ist ab Bromeggstrasse vorzusehen

GP Bürenstrasse Gewerbezone Gb

GB 1195, 2689
- Bebauung und Freiraumgestaltung haben auf die besondere
GB 1198, 2688

Umgebung des Aareufers (Uferschutz) sowie auf die

Ortseinfahrt zur Stadt Solothurn

Rücksicht zu nehmen

GP Hohberg Gewerbezone Ga GB 1216, 1217, 2732

–siehe § 33 Abs.7

411 Anhang 4

Kommunale Naturschutzzone Chriziweier

(Naturschutzinventar des Kantons Solothurn Objekt Nr. 43.1)

Beschreibung (gem. Naturinventar)

Mässig wertvoller Weiher mit lokaler Bedeutung; es konnten nur wenige spezialisierte Pflanzenarten nachgewiesen werden. Laichgewässer für Grasfrosch und Erdkröte (Vorkommen des Teichmolchs). Bemerkenswert ist das Vorkommen der Glänzenden Smaragdlibelle, welche im Wasseramt nur noch wenige Fundorte aufweist. Der Chriziweier hat eine grosse Bedeutung als Naherholungsgebiet. Durch die Gestaltung eines Amphibienbiotopes westlich des Weihers im Jahr 1992 hat das Gebiet eine wesentliche ökologische Aufwertung erfahren. Eigentümer sind die Bürgergemeinden Solothurn und Biberist.

Schutzziele

 Bewahren des Charakters des Gebietes als Naherholungsgebiet und als Lebensraum von Tieren und Pflanzen.

 Gewähren von natürlichen Verlandungprozessen.

 Fördern eines Angebotes unterschiedlicher Feuchtstandorte für die Tier- und Pflanzenwelt im Rahmen der natürlichen Entwicklung.

Massnahmen

 Periodische Kontrolle der Vegetationsentwicklung.

 Schaffen neuer Feuchtstandorte bei Mangel an Amphibienlaichplätzen.

411 Anhang 5

Kommunales Vorranggebiet Natur und Landschaft

Aegerten- Giriz

Beschreibung

Gebiet an der Abbruchkante zwischen dem östlichen Teil des Bleichenbergs und der tiefer gelegenen Emmenebene. Der steile Abbruch wird im westlichen Teil des Gebietes extensiv landwirtschaftlich genutzt, der östliche Teil ist durch naturnah bestockte Ausläufer des Waldgebiets auf dem Dittiberg und an der Emme bedeckt.

Die sonnigen und steilen Hänge der Terrassenkante waren früher wohl durchgehend mit mageren Wiesen und Weiden bewachsen. Das Vorranggebiet umfasst die grössten erhaltenen Reliktflächen dieser Art in Biberist. Insbesondere unmittelbar westlich des Waldausläufers im Giriz zeichnet sich der Steilhang durch das Vorkommen verschiedener, für magere Standorte typischer Pflanzenarten aus. Er wurde daher im Naturinventar Biberist als „sehr wertvoll“ bewertet (Objekt 3.21).

Durch die besondere Nutzungsart konnte sich auch der an die Terrassenkante anschliessenden Hornusserwiese eine Vegetation mit typischen Pflanzenarten magerer Standorte entwickeln. Im westlichen Teil wird die Hornusserwiese seltener geschnitten. Dort konnte sich eine sehr schöne Magerwiese mit dem seltenen Purgier- Lein entwickeln, die im Naturinventar Biberist als „sehr wertvoll“ beurteilt wurde.

Ziele

 Erhaltung der mageren Flächen an der Terrassenkante und auf der Hornusserwiese

 Aufwertung der naturnahen Flächen im Gebiet

Massnahmen

 Verzicht auf die Düngung aller Wiesen- und Weiden im Gebiet

 Verzicht auf die Beweidung der ökologisch wertvollsten Flächen (Objekt 3.19 im Naturinventar Biberist.)

 Aufwertung des südexponierten Waldrandes entlang der Hornusserwiese durch die Schaffung eines strukturreichen Strauchsaumes.

411 Anhang 6

Geschützte Naturobjekte

Baumgruppe beim Schlösschen Vorder Bleichenberg (kant. Naturschutzinventar Objekt Nr. 43.4) GB Nr. 1044, Baurecht Nr. 1841 Eigentümer: Kanton Solothurn, Baurechtsgrundstück der Moos-Flury-Stiftung RRB Nr. 4989 vom 28. Dez. 1949, 952 vom 25. Februar 1972

Auf der Nordwestseite des Schlösschens eine grosse, gegen 300 Jahre alte Platane, Stammdurchmesser 156 cm, Kronenbreite 25 m. Am Zufahrtsweg zwei Rosskastanien von 71 resp. 88 cm Stammstärke, 70- 80 Jahre alt. Neupflanzung von 2 Platanen im Frühjahr 1983.

Zwei Kastanienbäume und eine Winterlinde beim Spitalhof GB Nr. 2209, Eigentümer: Kanton Solothurn

Drei alte Buchen mit Toreinfassung, 18. J.h., westlich vom Spitalhof GB Nr. 1221, Eigentümer: Bürgergemeinde Solothurn

Zwei Kastanienbäume an der früheren Westeinfahrt zur Liegenschaft Ziegler-Schlössli GB Nr. 1129, Eigentümer: Ziegler Alfred

Kastanienbaumallee am Herrenweg (11 Bäume) GB Nr. 887, 944 Eigentümer: Papierfabrik Biberist AG

Zwei Sommerlinden südlich Herrenweg GB Nr. 887, 944 Eigentümer: Papierfabrik Biberist AG

Markante Eiche Unterhalb Bleichenberg GB Nr. 999, Koordinaten: 226 700 / 609 900 Eigentümer: Kaiser Markus

Zwei Sommerlinden beim Schützenhaus GB Nr. 68 Eigentümer: Zurschmiede Peter

Obstbaumallee am Asylweg (Neupflanzung von je 20 Birnenbäumen) GB Nr. 1015, 1043, 2697, 2741 Eigentümer: Kanton Solothurn

Park und Baumgruppe am Eingang zum Ziegler-Schlössli GB Nr. 1818, Eigentümer: Alfred Ziegler-Binz

Park im französischen Stil beim ehem. Patriziersitz Hinter-Bleichenberg GB Nr. 1010, Eigentümer: Institut Ingenbohl

²Winterlinden beim Restaurant Hohberg GB Nr. 1217, Eigentümer: Leuenberger Hansrudolf, Derendingen

Sommerlinde Stallbergstrasse GB Nr. 1050, Eigentümer: Zwahlen Jürg, Triesen

Sommerlinde RBS-Übergang / Aesplistrasse GB Nr. 1039, Eigentümer: Liechti Hanspeter, Strengelbach

411 Eine Sommer- und zwei Winterlinden Schachen-Bleichemattstrasse (z.T. auf Strassenareal) GB Nr. 450, Eigentümer: Erbgemeinschaft Burki Erwin GB Nr. 447, Eigentümer: Einwohnergemeinde Biberist

Winterlinde beim unteren Schulhaus GB Nr. 398, Eigentümer: Röm. kath. Kirchgemeinde

Winterlinde Neupflanzung beim Bauernhof Schwaller, Bachstrasse GB Nr. 567, Eigentümer: Schwaller Susanna

Winterlinde beim Bauernhof im Aegerten, Bromeggstrasse 22 GB Nr. 1967, Eigentümer: Personalversicherung, Ghielmetti AG

Baumgruppe bei der ref. Kirche (Platanen, Bergahorn, Spitzhorn, Winterlinde), Gerlafingenstr. GB Nr. 864, Eigentümer: Ref. Kirchgemeinde Biberist/Gerlafingen

Platane und Silberpappel beim Bauernhof Bläsi an der Zuchwilergrenze, Bleichenbergstrasse GB Nr. 1154, Eigentümer: Lüthy Johann und Miteigentümer

Kastanienbaum vor dem Bauernhof im Lerchenfeld, Buchrainstrasse 5 GB Nr. 1168, Eigentümer: Alice L. Wolff, Solothurn

Zwei Sommerlinden beim Bauernhof Ambühl, an der Strassengabelung Unterbiberiststr. / Grüngenstrasse, RRB Nr. 952 vom 25.02.1972 GB Nr. 237, Eigentümer: Erben des Othmar Ambühl-Fluri

Sommerlinde neben dem Bauernhof Bleichenbergstrasse 32 GB Nr. 1092, Eigentümer: Witschi Markus

Winterlinde am „Chäsirain“, vor dem ehem. Bauernhaus Hauptstr. 13, über einer Stützmauer aus Soloth. Schanzensteinen GB Nr. 399, Eigentümer: Erismann Rosmarie, Tschumi Fredi, Tschumi Ilse

Eiche bei Kath. Kirche, Neupflanzung GB Nr. 279, Eigentümer: Einwohnergemeinde Biberist

Buche am Waldrand ob dem Bromegghof, in drei Stämmen aufwachsend GB Nr. 1325, Eigentümer: Bürgergemeinde Zuchwil

Geschützte geologische Objekte

Erratischer Block (kant. Naturschutzinventar Objekt Nr. 43.6) (Auszug aus geologischem Bericht von 29.01.1983) GB Nr. 736, Eigentümer: Schwaller Josef

Der erratische Block liegt auf der Grenze zu Ammannsegg. Der Block stammt aus der Bündnerschieferserie des Oberwallis (von den linken Rhonetalhängen etwa von Visp bis Nufenenpass) und ist gegen Ende der Würmeiszeit vor etwa 20‘000 Jahren in unsere Gegend gelangt.

Vier Findlinge im Oberwald (GB Nr. 1225)

Ein Findling beim Steinerhof (GB Nr. 2196)

Ein Findling im Lerchenfeld (GB Nr. 1168)

Geplanter Findlingsgarten A5 im Anschluss Bürenstrasse (GB Nr. 90270)

411 Geschützte Kulturobjekte

Katholische Kirche Gebäude Solothurnstrasse Nr. 12, RRB Nr. 589 vom 13. Februar 1940 GB Nr. 398, Eigentümer: Röm.-kath. Kirchgemeinde Biberist- Lohn- Ammannsegg

Früherer Landsitz Vorder- Bleichenberg „1609“ Gebäude Bleichenberg Nr. 15 RRB Nr. 589 vom 13. Februar 1940 GB Nr. 1814; Eigentümer: Moos-Flury-Stiftung, Biberist

Früherer Landsitz Hinter-Bleichenberg „1738“ in barockem Stil erbaut, Gebäude Bleichenberg Nr. 47, RRB Nr. 589 vom 13. Januar 1940 GB Nr. 1010, Institut ingenbohl, Verein Zweigniederlassung „St. Elisabeth“, Bleichenberg

Gartenanlage des ehem. Landsitzes Hinter-Bleichenberg RRB Nr. 9 vom 9. Januar 1990 GB Nr. 1010, Eigentümer: Institut Ingenbohl, Verein Zweigniederlassung „St. Elisabeth“, Bleichenberg

Schlössli Ziegler Schöngrün, Gebäude Schlössliweg Nr. 19 RRB Nr. 589 vom 13. Februar 1940 GB Nr. 1818, Eigentümer: Alfred Ziegler-Binz, Biberist

Bauernhaus Fritz Marti, Ober-Biberist, Gebäude Moosstrasse Nr. 14 RRB Nr. 589 vom 13. Februar 1940 GB Nr. 559 Eigentümer: Hans Marti, Biberist

Speicher Fritz Marti, „1742“, Ober-Biberist, Gebäude Moosstrasse Nr. 1 RRB Nr. 589, vom 13. Februar 1940 GB Nr. 563, Eigentümer: Hans Marti, Biberist

Speicher Jak. Burkis Erben, „1665“, Gebäude Ober-Biberist Nr. 17 und 15, RRB Nr. 589 vom 13. Februar 1940 GB Nr. 566 / 567, Eigentümer: Walter Gerber, Biberist und Susanna Schwaller-Burki, Biberist

Speicher Fritz Pauli „1772“, Ober-Biberist, Gebäude Moosstrasse Nr. 12, RRB Nr. 589 vom 13. Februar 1940 GB Nr. 558, Eigentümer: Markus Pauli, Biberist

Bauernhaus Bromeggstrasse „1827“ erbaut, Gebäude Bromeggstrasse Nr. 1, RRB Nr. 679 vom 6. März 1984 GB Nr. 152, Eigentümer: Jonas Burki und Otto Burki, Olten

Speicher Poststrasse 13 „1776“ erbaut, Gebäude Poststrasse Nr. 13, RRB Nr. 2399 vom 20. August 1985 GB Nr. 1739, Eigentümer: Anton Kaiser und Cecilia Kaiser-Giottonini, Biberist

Wohnhaus Bleichenbergstrasse 5, „1806“ erbaut, Gebäude Bleichenbergstrasse Nr. 5, RRB Nr. 3554 vom 26. November 1985 GB Nr. 1468, Eigentümer: Stockwerkeigentum: 2305: Urs Lüthi, Kriegstetten, 2306: Urs Lüthi, Kriegstetten, 2307: Daniel Häberli, Kriegstetten

411 Lackenhöfli, Gebäude Hunnenweg Nr. 11, RRB Nr. 3418 vom 18. November 1986 GB Nr. 1206, Eigentümer: Stockwerkeigentum: 2121: Gaston +Monica Jabas, Biberist, 2122: Dr. Gaston Jabas, Biberist, 2123: Dr. Gaston Jabas, Biberist

Wohnstock, Gebäude Buchrainstrasse Nr. 6, GB Nr. 2333, Eigentümer: Rico Buxtorf, Solothurn

Unterschutzstellung gemäss §§ 9 ff der Verordnung über Natur- und Heimatschutz. Die Unterschutzstellung bezweckt den Erhalt des Gebäudes sowie die zeitgemässe Nutzung der Liegenschaft. Die Restaurierungs- und Umbauarbeiten sind in enger Zusammenarbeit mit der kant. Denkmalpflege auszuführen. Auszug aus dem Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Biberist Nr. 130 vom 5. Juli 1993

Spitalhof, Gebäude Nr. 29, GB Nr. 2209, RRB Nr. 1171 vom 18. Juni 1999

Steinerhof, Gebäude Nr. 24, GB Nr. 2196, RRB Nr. 1574 vom 10. August 1999

411 Baugebühren

Der Gemeinderat der Einwohnergemeinde Biberist beschliesst – gestützt auf § 6 des Bau- und Zonenreglementes:

1. Gebühren

a. Kleine Bauvorhaben

Fr. 60.-

b. Baubewilligungsgebühr für Bauvorhaben nach umbauten Raum (m3 nach SIA)

bis 200 m3

Fr. 220.-

bis 500 m3

Fr. 450.-

501 bis 1000 m3

Fr. 750.-

1001 bis 2500 m3

Fr. 1‘000.-

2501 bis 5000 m3

Fr. 1‘500.-

über 5000 m3

Fr. mind. 3‘000.-

bzw. nach Aufwand c. Prüfung von Ausführungsplänen und abgeänderten Plänen ab Fr. 60.-

d. Ausserordentliche Aufwendungen und Augenscheine, die

durch die Bauherrschaft verursacht werden, werden im

Aufwand verrechnet / Stundensatz Fr. 110.-

e. Verlängerung von Baubewilligung 10% der ordentlichen

Gebühr, jedoch mindestens Fr. 60.-

f. Nicht ausgeführte Bauten und abgewiesene Baugesuche

50% der ordentlichen Baubewilligungsgebühr, jedoch mindestens Fr. 60.-

g. Voranfragen und Beratungen sowie die Mitarbeite an

Gestaltungsplänen werden im Aufwand verrechnet /

Stundensatz

Fr. 110.-

h. Prüfungen des energietechnischen Massnahmen-

nachweises (Bauverwaltung) Fr.60.- bis Fr. 220.-

2. Kosten

a. Baugesuchsmappen und Formulare Fr. 30.-

b. Baupublikation

Fr. 40.-

c. Beizug von Fachleuten wie Planer, Geometer, Juristen, Bauphysiker effektive Kosten

d. Expertisen

effektive Kosten

3. Fälligkeit

Die Zahlungsfrist beträgt 30 Tage nach Rechnungsstellung. Zuviel bezahlte Gebühren für nicht ausgeführte Bauten werden nach Ablauf der Baubewilligung zurückerstattet.

Biberist,

IM NAMEN DES GEMEINDERATES BIBERIST

Der Gemeindepräsident: Heinz Lehmann

Der Gemeindeschreiber: Rudolf Heri