Art. 14 · Abstellplätze für Motorfahrzeuge und Zweiräder

¹Wird durch die Erstellung, die Zweckänderung, die Erweiterung oder den Umbau von Bauten und Anlagen ein Parkplatzbedarf verursacht, so ist dafür auf dem Baugrund oder in einer maximalen Entfernung von 300 m Fusswegdistanz desselben eine ausreichende Anzahl von Abstellplätzen zu erstellen. Für deren Bemessung gelten die Vorschriften von Art. 49 ff BauV.

²Die Parkplätze dürfen nicht zweckentfremdet werden. Bei Erstellung der Abstellplätze auf fremdem Grund sind diese vor Erteilung der Baubewilligung anzahls- und bestimmungsgemäss grundbuchlich sicherzustellen.

³Abstellplätze sind mit einem wasserdurchlässigen Belag zu versehen; bei Vorliegen besonderer Gründe (Mehrfachnutzung, Waschplatz usw.) kann die Baubewilligungsbehörde andere zweckmässige Lösungen gestatten.

⁴Falls die Erstellungspflicht gemäss Absatz 1 oder eine Beteiligung an einer Gemeinschaftsanlage aus rechtlichen und tatsächlichen Gründen nicht möglich oder nicht zumutbar ist, befreit die Baubewilligungsbehörde den Bauherrn von der Erfüllung der Parkplatzerstellungspflicht.

⁵Für die Anzahl Abstellplätze, von deren Erstellung der Bauherr befreit wurde, ist eine Ersatzabgabe für Verkehrsmassnahmen (Finanzierung öffentlicher Parkplätze, Verkehrssicherheit in Quartieren, öffentlicher Verkehr) zu entrichten . Die Ersatzabgabe beträgt für jeden fehlenden Abstellplatz Fr. 10'000.-.

⁶Die Ersatzabgabe wird spätestens mit Baubeginn zur Zahlung fällig. Geleistete Ersatzabgaben werden auf schriftliches Gesuch hin bei nachträglicher Erstellung der Abstellplätze innert 5 Jahren ab Baubeginn vollumfänglich, ab dem 6. Jahr um jeweils 20% je angebrochenes Jahr reduziert, zurückerstattet (ohne Verzinsung).