Art. 37 · or1sbitcschutz

¹Sämtliche Bauvorhaben im Bereich der im Zonenplan bezeichneten Schutzobjekte müssen sich in Stellung, Volumen, Konstruktion, Proportionierung, Dachgestaltung, Details und Farbgebung in die ursprüngliche Bauweise einfügen.

²Für alle Bauvorhaben, die das äussere Bild, und falls besonders geschützt das Innere, eines Schutzobjektes verändern, ist die Zustimmung einer neutralen Fachinstanz einzuholen. Als Veränderung gilt auch die Umdeckung des Daches und die Auswechslung der Fenster, falls andere Materialien und Formen vorgesehen sind. 12 Art. 37

3. Gefahrengebiete

¹Wer in einem Gefahrengebiet baut, hat im Baugesuch darzulegen, dass er die erforderlichen Massnahmen zur Gefahrenbehebung und Schadenminimierung getroffen hat.

²Im Gefahrengebiet mit erheblicher Gefährdung („rotes Gefahrengebiet“) dürfen keine Bauten und Anlagen, die dem Aufenthalt von Mensch oder Tier dienen, neu errichtet oder erweitert werden. Andere Bauten und Anlagen sind nur zugelassen, wenn sie auf eine Lage im Gefahrengebiet angewiesen sind, und zudem Menschen, Tiere sowie erhebliche Sachwerte nicht gefährdet sind. Umbauten und Zweckänderungen sind nur gestattet, wenn dadurch das Schadenrisiko vermindert wird. Im Gefahrengebiet mit mittlerer Gefährdung („blaues Gefahrengebiet“) sind Bauten nur zugelassen, wenn mit Massnahmen zur Gefahrenbehebung sichergestellt ist, dass Menschen, Tiere und erhebliche Sachwerte nicht gefährdet sind. Bei Baugesuchen in Gebieten mit erheblicher oder mittlerer Gefährdung oder mit nicht bestimmter Gefahrenstufe zieht die Baubewilligungsbehörde die kantonale Fachstelle bei. Es wird empfohlen, frühzeitig eine Voranfrage einzureichen.

Im Gefahrengebiet mit geringer Gefährdung („gelbes Gefahrengebiet“) wird der Baugesuchsteller im Baubewilligungsverfahren auf die Gefahr aufmerksam gemacht. Für sensible Bauten gelten die Bestimmungen über Gefahrengebiete mittlerer Gefährdung sinngemäss.

In Gefahrengebieten mit nicht bestimmter Gefahrenstufe ist diese spätestens im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens zu bestimmen. Art. 37

In der Wohn- und Gewerbezone WG 2 sind Bauten und Anlagen für das Wohnen und für nicht erheblich störende Wirtschaftszweige erlaubt. Artikel 37

¹Der Gemeinderat beschliesst über alle der Gemeinde übertragenen bau- und planungsrechtlichen Angelegenheiten, soweit nicht das Organisationsund Verwaltungsreglement die Baukommission als zuständig erklärt.

²Die Baukommission ist befugt:

a.vom Bauherrn alle erforderlichen Aufschlüsse über das Bauvorhaben und Gemeinderat Baukommission den Bauvorgang zu verlangen (Art.15 BewD);

b.die Ausführung des Bauvorhabens zu beaufsichtigen und alle für einen vorschriftsgemässen und sicheren Bauvorgang notwendigen Anordnungen zu treffen (Art.47 BewD);

c.den Bauherren zur Leistung angemessener Sicherheit für die Ausführung anzuhalten;

d.Anordnungen und Massnahmen gemäss Artikel 45 bis 48 Baugesetz zu treffen;

e.zur Beurteilung von Baugesuchen, besonders der ästhetischen Prüfung, eine neutrale Fachinstanz beizuziehen; f. besondere Aufwendungen beim Baubewilligungsverfahren dem Gesuchsteller zu belasten, namentlich den Beizug von Experten. Der Gesuchsteller ist hierüber vorher zu benachrichtigen;

g.für alle Bauvorhaben bei geschützten Bauten, auch für An- und Umbauten und Fassadenänderungen, den Beizug einer neutralen Fachinstanz zu verlangen. 13

h.für die Pflege und Erhaltung von Objekten und Gebieten des Ortsbild- und Landschaftsschutzes gestützt auf den Schutzplan und die Inventare Beiträge auszurichten und Verträge mit Privaten abzuschliessen. Art. 37

¹Dieses Reglement tritt wie die gesamte baurechtliche Grundordnung (Art. 1 BR) der Einwohnergemeinde Mülchi am Tage nach seiner Genehmigung durch das Amt für Gemeinden und Raumordnung in Kraft. Es ersetzt die bisherigen Baureglements~ und Zonenbestimmungen der Gemeinde Mülchi. 2. Inkrafttreten 25 Mitwirkung Vorprüfung Publikation im Amtsanzeiger Öffentliche Auflage Einspracheverhandlung Erledigte Einsprachen Unerledigte Einsprachen Rechtsverwahrungen BESCHLOSSEN DURCH DEN GEMEINDERAT MÜLCHI BESCHLOSSEN DURCH DIE EINWOHNERGEMEINDE MÜLCHI Namens der Einwohnergemeinde der Präsident der Sekretär DIE RICHTIGKEIT DIESER ANGABEN BESCHEINIGT: MÜLCHI vom 14.04.2011 bis 13.05.2011 vom 22.08.2011 vom

04.11 .2011 + 11.11.2011
vom
07.11.2011 bis 06.12.2011

am 18.01.2012 2 Keine Keine am 18.01 .1012 am den der Gemeindeschreiber GENEHMIGT DURCH DAS AMT FÜR GEMEINDEN UND RAUMORDNUNG SACHREGISTER Im nachstehenden Sachregister sind Baugesetz, Strassengesetz, Baubewilligungsdekret, Bauverordnung und übrige eidgenössische und kantonale Erlasse sowie das Baureglement der Einwohnergemeinde Mülchi verarbeitet. Das Sachregister hat nur orientierenden Charakter. Darin fehlende Hinweise entbinden nicht von der Kenntnis der Vorschriften. ABKUERZUNGEN BR BauG BauV BewD SUD EGzZGB GBD LRV LSV NBRD SFD SFG SFV SG SV WR WBG Baureglement der Einwohnergemeinde Mülchi Baugesetz vom 12. Sept. 1984 Bauverordnung vom 6. März 1985 Baubewilligungsdekret vom 10. Februar 1970 mit Aenderungen vom 11. September 1984 Baulandumlegungsdekret vom 12. Februar 1985 Einführungsgesetz vom 28. Mai 1911 zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch Grundeigentümerbeitragsdekret vom 12. Februar 1985 Luftreinhalteverordnung vom 1. Juli 1987 Lärmschutzverordnung vom 15. Dezember 1986 Normalbaudekret vom 10. Februar 1970 mit Aenderungen vom 11. September 1984 Strassenfinanzierungsdekret vom 12. Februar 1985 See- und Flussufergesetz vom 6. Juni 1982 See- und Flussufervorordnung vom 29. Juni 1983 Strassengesetz vom 4. Juni 2008 Strassenverordnung vom 29. Oktober 2008 Verordnung über die Offenhaltung der Versorgungsrouten für Ausnahmetransporte vom 19. Dezember 1979 Gesetz über Gewässerunterhalt und Wasserbau vom 14. Februar 1989 2 HINWEISE ... ... auf Kant. Erlasse Art. ABBRUCH von Bauten ABLAGERUNG - Bewilligungserfordernis - nähere Bestimmungen

¹BauG, 4 BewD, 30-35 BauV ABLEITUNG - der Abwasser

⁷BauG ABSTELLPLÄTZE für Fahrzeuge - Bewilligungserfordernis - Erstellungspflicht im allgemeinen - für Motorfahrzeuge Behinderter - Normen ABSTELLRÄUME ALTWAREN - Ablieferungspflicht ÄNDERUNG - von Bauten, Bewilligungserfordernis AN- UND NEBENBAUTEN - Definition und Abstände 12-14 NBRD ANSCHRIFTEN ANTENNEN

⁴²BewD ARBEITSGESETZ bes. Bewilligung AESTHETIK s. Landschaftsschutz und Ortsbild

⁵BewD, 18 NBRD AUFBAUTEN, Dach AUFBEWAHRUNG gefährlicher Flüssigkeiten und Gase, besondere Bewilligung

⁴²BewD AUFFÜLLUNG s. Terrainveränderung 140 BauG, 1 PFD AUSGLEICH von Planungsnachteilen . .. auf das Baureglement (BR) Art. 2,4 1, 9 BauG, 5 Bew D 2,4,8 7 5 5

¹BauG, 4, 11 BewD 16-18, 88 BauG, 49-56 BauV, 23 NBRD

²³BauG, 87 BauV soff, Bauv

¹⁵BauG, 42-48, BauV, 23 NBRD 36-41 BauV, 4 BewD,

³⁷Bauv 2,4,35 1, 33 BauG, 5, 9 BewD 15, 18 2,4, 8

⁹BauG, 42 BewD, 20 NBRD 2,4, 8,25 9, 69 BauG, 17f, BauV, 4f. BewD 4 25 2, 4 3 HINWEISE ... . .. auf Kant. Erlasse Art. AUSHUBARBEITEN AUSKUNFTSPFLICHT in der Planung

⁵⁶BauG AUSNAHMEN - allgemein von Bauvorschriften - für Bauten ausserhalb der Bauzone - für Abstellplätze für Fahrzeuge - für Kleinbauten - Nebenbestimmungen (Revers, Befristung, Widerruf) - in Schutzgebieten AUSNAHMEGESUCH - im allgemeinen - nachträgliches AUSNÜTZUNGSZIFFER - Begriff - Nutzungsübertragung

⁹³BauV

⁹⁴Bauv 5BewD AUSSENHEIZUNG AUSSENRÄUME von Bauten (Umgebung) AUSSENREKLAME BACHLAUFE

⁵⁸Bauv BALKONE, Schutzvorrichtungen BASISERSCHLIESSUNG s. auch Erschliessung 106f. BauG BAUABSTANDE - Messregeln - von öffentlichen Strassen - von Seen und Flüssen - zur überregionalen Gasleitung - vom Wald und Hecken

¹²Bau G BAUBEGINN ... auf das Baureglement (BR) Art. 4

⁸³BauV, 39 BewD 3 26-29 BauG 81-84 BauG,99, 100, 103 BauV, 46 BewD

⁵⁵BauV

²⁸BauG

²⁹BauG 100 BauV 3

³⁴BauG, 1 O, 31, 46 BewD

⁴⁵BewD 6,8,9 14, 69, 88 BauG, 42ff. BauV, 14 BewD,

²²NBRD 2,4,8

⁹BauG, 42 BewD, 20 NBRD 1 o, 11, 54, 86, 88 BauG, 16 BauV 12 16 11 12, 69 BauG

⁹⁸BauV

¹⁶NBRD 11-12 BauG, 8 SFG 11 12 12 12 4

¹BauG, 2, 39, 40 BewD 4 HINWEISE ... . .. auf Kant. Erlasse Art. BAUBEWILUGU NG - allgemeine Voraussetzungen - Arten - Erfordernis - Geltung, persönliche - Geltung, zeitliche BAUBEWILLIGUNGSVERFAHREN - allgemeine Bestimmungen - generelles Baugesuch - kleines Baugesuch - ordentliches Baugesuch BAUERNBETRIEB BAUFORMEN ortsfremde BAUGESTAL TUNG - allgemein - störende BAUGESUCH BAUHÖHE

⁹⁷BauV, 19 NBRD BAU KONTROLLEN BAULANDERSCHUESSUNG s. Erschliessung BAULANDUMLEGUNG - gesetzliche Bestimmungen BAULINIE - allgemein - besondere Baulinien - Gestaltungsbaulinien - bei Strassen - Kleinbauten

⁹⁰BauG

⁹¹BauG

⁹¹BauG

⁹⁰BauG

²⁸BauG ... auf das Baureglement (BR) Art. 5, 6

²BauG, 32 BewD

³²BauG, 7ff, BewD

¹BauG, 1ff. BewD, 4 NBRD

⁴²BauG, 105 BauV, 38 BewD

⁴²BauG, 40, 41 BewD 2, 4 2,6 32-44 BauG, BewD

⁴³BewD 9, 20 BewD 7, 8 BewD 2,4, 35 2,4,35 27,28

54, 80, 81, 85 BauG, 17 GBD
8, 10,24,25,28
9 BauG, 12 BauV, 20 NBRD
8, 9, 10,24,25
13 BauG, 20 NBRD

⁹BauG, 12 BauV 2, 5,6

³⁴BauG, 10ff., BewD, 43 BewD 21,22,34 45-49, BauG, 107 BauV, 47-49 BewD 5,6, 35 64, 119-124 BauG, 1-65 BUD 5 HINWEISE ... . .. auf Kant. Erlasse Art. BAUREGLEMENT - Verfahren - Zuständigkeit BAUREIFE s. Erschliessung BAUSPERRE s. auch Planungszonen, PI an u ngsei nsprache

⁶NBRD BAUTEILE, vorspringende - bei Baulinien

⁹⁰BauG BAUTEN UND ANLAGEN - mit besonderen Betriebsgefahren - 1 mmission sempfi nd lichkeit - mit Publikumsverkehr - an Versorgungsrouten BAUVERBOTE

⁶NBRD BAUWEISE - offene - traditionelle BAUZONE - Begriff - für Einheimische

⁷²BauG, 7 NBRD

⁷³BauG BÄUME BEDINGUNGEN - zur Baubewilligung BEGRIFFE - baurechtliche 92ff. BauV BEHINDERTE, bauliche Vorkehren BEHÖRDENVERBINDUCHKEIT, von Plänen

⁵⁷BauG BELEUCHTUNG, BELICHTUNG - von Räumen 60, 64 Bauv ... auf das Baureglement (BR) Art. 64, 69 BauG 58-61 BauG, 109f., 118, 122 BauV

⁶⁶BauG 37 1

⁶¹Bauv

²⁴BauG, 90f. BauV

²³BauG, 61, 85-87 BauV 6WR 10 28

¹³BauG, 10 NBRD 20, 21 NBRD 28-30, 34 2,9,31 10, 14, 16, 54, 86, 88 BauG. 111 BauV 5,6

³⁸BauG, 32 BewD 14, 15,18, 20, 21 22, 23 Bau G, 85-88 BauV 5 6 HINWEISE ... . .. auf Kant. Erlasse Art. BELÜFTUNG von Räumen

⁶⁴Bauv BEMALUNGEN

⁹BauG BEPFLANZUNG BESCHATTUNGSTOLERANZEN

²²BauV BESlTZSTANDGARANTIE 3, 11, 83 BauG BESONDERE BEWILLIGUNGEN BESONNUNG, von Wohnräumen

⁶⁴BauV BEWILLIGUNGSERFORDERNIS, zum Bauen 18auG, 1 BewD BODEN, gewachsener

⁹⁷BauV BODENUNTERSUCHUNGEN

²⁸BewD BÖSCHUNGEN, an Strassen BRUTTOGESCHOSSFLÄCHE

⁹³BauV CAMPINGPLATZ DACHGESTALTUNG - Bewilligungserfordernis - störende 17, 18 NBRD DACHAUSBAU DETAILERSCHLIESSUNG s. auch Erschliessung DORFZONE, D2 20, 72 BauG DORFKERNZONE DK2 DÜNGERGRUBEN 4BewD

⁴BewD EINFAHRTSRAMPE EINFRIEDUNG - Bewilligungserfordernis - nach Normalbaureglement 4, 6 BewD

³NBRD ... auf das Baureglement (BR) Art. 2

14, 54 BauG, 22 NBRD
8, 11 , 13, 16, 1 8
2,4, 5,6
2, 39 BauG, 1, 42 BewD

2,4,5,6 5, 33 5, 9, 11 25 2, 4

¹BauG, 29 BauV, 4 BewD 4, 8 24 5Bew0

⁹BauG, 12 Bauv, 20 NBRD 23 29 106, 107 BauG, 14 SBG 28 28 2, 4, 8, 11 7 HINWEISE ... . .. auf Kant. Erlasse Art. EINORDNUNG UND GESTALTUNG 9-20 BauG ENERGIEVERSORGUNG als Voraussetzung der Baureife

⁷BauG, 3 BauV ERSCHLIESSUNG - Allgemeines - Basiserschliessung - Detailerschliessung - Grundeigentümeranteil und -beiträge

s.Grundeigentümerbeiträge

⁶¹BauV FABRIKEN FACHSTELLEN

¹⁴BauV, 29 BewD FAHRNISBAUTEN FARBWAHL, störende

⁹BauG FASSADENGESTALTUNG

⁶⁶BauV FEUCHTIGKEIT, Isolation

⁵⁷BauV FEUERPOLIZEI - feuerpolizeiliche Einwände im Baubewilligungsverfahren

²⁹BewD 5f. BewD FEUERSTELLEN FREIFLÄCHE s. Zonen für öffentliche Nutzungen

⁷⁸BauG FREIZEITANLAGEN, Zone für FRUCHTFOLGEFlACHEN GARAGE, Ausfahrt, Vorplatz

³⁰BauV GARTENABFALLE 6BewD GARTENANLAGEN UND -GESTALTUNG so BauG GÄRTNEREIEN ... auf das Baureglement (BR} Art. 8, 10,24,25 4,5 7, 8, 68f., 106-118, BauG, 3-11 BauV, GBD

⁵BewD 66,106,107,112 BauG 11 11 29 2,4

²⁸BauG, 6, 9 BewD 2,4 8,24 8

9 BauG, 12 BauV, 5, 9 BewD
2,4
72, 101 BauG, 114,115 BauV

11 6,8,9 8 HINWEISE ... ... auf Kant. Erlasse Art. GEBAUDEFLUCHT

⁹¹BauG GEBÄUDEHOEHE GEBÄUDEPROPORTIONEN

¹²BauV GEBRECHLICHE s. Behinderte GEFAHRENGEBlETE

⁶BauG GELE1SEANSCHLUSS 7, 74 BauG GESCHOSSE - Zahl nach Normalbaureglement 13, 20a BauG

¹⁷NBRD

GEST AL TUNGSBAULI NIE
91 BauG
GEST AL TUNGSFREIHEIT

⁷⁵BauG GESUNDHEIT - Einwände im Baubewilligungsverfahren - gesundheitspolizeiliche Bestimmungen GEWACHSENER BODEN

⁹⁷BauV GEWÄSSER 48WBG GEWERBE - besondere Bewilligung 72, 82, 83 BauG

⁴²BewD GRENZABSTÄNDE G RUNDEIGENTUEMERBEITRÄGE - allgemeine Bestimmungen - Befreiung von Beitragspflicht - Grundeigentümeranteil insgesamt - Reglemente - Verfahren HANGBAUTEN

¹⁹NBRD 4, 42 BewD HAUSKLÄRANLAGEN . .. auf das Baureglement (BR) Art. 21, 34

⁹⁷BauV, 19 NBRD 32 34

²⁹BewD

²¹BauG, 62-69 BauV 12 6 11-18 111-115, 141 BauG, GBD 32GBD 88, 109, 112f. BauG, 11 f G BD 69, 141 BauG, 3, 10 GBD 113-115 BauG, 27f. GBO 2,4 9 HINWEISE ... .. . auf Kant. Erlasse Art. HECKEN 14, 54, 86 BauG HEIZOEL TANKS HÖHERES HAUS HYGIENE IMMISSIONEN

¹MMISSIONSSCHUTZ 89-91 Bauv INDUSTRJ EBAUTEN - besondere Bewilligung

⁴²BewD INDUSTRIEZONEN

⁶BewD

¹NNENEINRICHTUNG EN, Bewilligungserfordernis INVALIDE, s. Behinderte ISOLATION JAUCHEGRUBE 4BewD KANALISATION s. auch Erschliessung KELLEREINGANG, äusserer

⁴BewD

¹⁷NBRD KELLERGESCHOSS KIESENTNAHME s. Materialentnahme KINDERSPIELPLATZ

²⁸BauG KLEINBAUTEN, Ausnahmebewilligung

³⁰Bauv KOMPOST! ERUNG KONSTRUKTIONSVORSCHRI FTEN KULTURLAND s. auch Fruchtfolgefläche und Landwirtschaftszone 54, 80 BauG ... auf das Baureglement (BR) Art. 2,5, 31 2,4

⁶⁵BauV, 4, 5 BewD 19, 20 BauG, 22 BauV

²¹BauG, 70-84 BauV 5

²⁴BauG, 89ff., 124 BauV 29 5 29

7, 72, 74, 102 BauG
2,4
65, 98 BauV, 14 BewD

2,4,5 7, 106ft. BauG, 3 BauV, 42 BewD 21 20 5

¹⁵BauG, 43 ff. BauV 21-25 BauG, 57ff., BauV 10 HINWEISE ... . .. auf Kant. Erlasse Art. LANDWIRTSCHAFT LANDWI RTSCHAFTSZONE LÄRMIMMI SSIONEN LASTENAUSGLEICH LICHTRAUMPROFIL, der Strasse MASTBETRIEBE MATERIALENTNAHME MATERIALWAHL, störende

⁹BauG MITWIRKUNG der Bevölkerung

¹⁵BewD MODELLE

¹⁴NBRD NÄHERBAU NATURSCHUTZOBJEKTE NEBENBAUTEN s. An- und Nebenbauten NUTZUNGSPLÄNE, Begriff und Verfahren

⁹⁴BauV NUTZUNGSUEBERTRAGUNG ÖFFENTLICHE INTERESSEN ÖFFENTLICHE ORDNUNG, Störung, Gefährdung ORTSBILD 64-96 BauG 55, 64 BauG

⁶⁶BauG ORTSPLANUNG - Aufgabe - Zuständigkeit PARKPLÄTZE, s. Abstellplätze ... auf das Baureglement (BR) Art. 27

54,64,68, 71, 72, 76, 80-85, 101,
140 BauG, 99,114,115 BauV, 17 GBD
3,27
71, 80ff. BauG, 8 NBRD

5 24, 87 BauG, 89-91, 124 BauV 30, 31 BauG, 21 BewD 16 27

⁸⁰BauG, 90 BauV 2,4,8, 32 1, 102 BauG, 15, 31-35 BauV, 4 BewD 8

58, 59 BauG,104, 109 BauV
5
15, 17, 18

31

¹⁰BauG, 13 BauV, 42 BewD 57, 61 BauG, 118-120, 122 BauV 26,28,35,43,54,61, 77,81,83,85,

127 BauG, 25, 31 BauV
5
2, 45 BauG, 47 BewD

5 8, 10,24,25 9f, 14, 16, 54,68,69, 73,86,88, 128, 140 BauG, 12-18 BauV, 29 BewD, 13-15 PFD 11 HINWEISE ... . .. auf Kant. Erlasse Art. PLANUNGSZONE PRIVATSTRASSE - Bewilligungserfordernis 4BewD PROJEKTÄNDERUNGEN

⁹BauG, 44 BewD PROJEKTPLANE 10, 14 BewD PRÜFUNG, von Baugesuchen

⁶⁷BauV RAUMHÖHE UND -GRÖSSE RAUMPLANUNG 53-142 BauG

⁵⁷BauV REGELN DER BAUKUNDE REKLAME RICHTPLAN

²⁸BewD SACHVERSTÄNDIGE

¹⁵BewD SCHATTENDIAGRAMME SCHATTENWURF - höhere Häuser

²²BauV SCHIESSPLATZE 102 BauG SCHÜTZENSWERTE OBJEKTE SCHWIMMBASSINS 4BewD SICHERHEIT - allgemeine Vorschriften - Einwände im Baubewilligungsverfahren 4, 42 BewD SICKERGRUBEN, Bewilligungserfordernis 111 Bauv SIEDLUNGSRICHTPLAN SITUATIONSPLAN 10, 12, 13 BewD SONNENKOLLEKTOREN

⁵BewD ... auf das Baureglement (BR) Art. 37, 62, 63 BauG, 6 NBRD 2,4 5 35

³⁸BauG, 17, 18, 28, 29 BewD 21 5 8

⁹BauG, 42 BewD, 20 NBRD 7 57f, 68 BauG, 111f., BauV 5 8, 11, 16, 18 31 2,4,15

²¹BauG, 57-61 BauV

²⁹BewD 5 2,4 6,9 4,8,25 12 HINWEISE ... ... auf Kant. Erlasse Art. STRASSEN, allgemeines - Bewilligungserfordernis STÜTZMAUER - Bewilligungserfordernis - Abstand

4, 6 BewD
3NBRD
4, 5 BewD

TANKANLAGEN, Bewilligungserfordernis TERRAINVERÄNDERUNGEN - Bewilligungserfordernis - an öffentlichen Strassen

²³BauV TERRASSEN HAUS TREPPEN TRINKWASSER 69, 77 BauV ÜBERBAUUNGSORDNUNG - Begriff und Bedeutung - für Erschliessungsanlagen - in Zonen mit Planungspflicht - Verfahren - Zuständigkeit UFERSCHUTZPLAN UMGEBUNGSGESTAL TUNG s. Aussenräume UMBAU UMWELTSCHUTZ VORGARTEN

24e, 69 SBG
VORPLATZE
12 BauG, 74 SBG

WALDABSTAND WANDERWEGE WÄRMEISOLA TION . .. auf das Baureglement (BR) Art. 11 7f., 106-115 BauG, 3-11 BauV 4, 6 BewD 2,4,9 11 2,4

2,4, 8, 9
1, 69 BauG, 15 BauV, 4, 9 BewD
42 BewD
6, 59 BauV, 6 BewD

1,29 88-95 BauG

⁸⁸BauG 7, 88f., 106-115 BauG 92-96, 150 BauG 58-61 BauG, 109f., 118-120, 122 BauV

⁶⁶BauG

11 BauG, 2, 3, 5, 6, 8 SFG, 7, 8 SFV
2,4
3, 16 BauG, 5 BewD
24 BauG, 89, 24 BauV

¹⁶BauG, 24e SBG 11,28 12 116, 139 BauG, 7 PFD

²⁵BauG, 65 BauV, 14 BewD 13 HINWEISE ... . .. auf Kant. Erlasse Art.

²⁵BauG, 5 BewD WÄRMEPUMPANLAGEN WASSERVERSORGUNG

³³RPV WEILERZONE WIDERHANDLUNGEN - gegen Bauvorschriften

¹⁵BauG, 43 BauV WOHNSI EDLUNGEN WOHNSTRASSEN

⁸BauG, 10 BauV ZONEN - für öffentliche Nutzung - mit Planungspflicht - für Sport- und Freizeitanlagen ZONENPLAN

⁷¹BauG

⁸⁰BauG, 90 BauV ZUCHTBETRIEBE ZUFAHRT - allgemein - Bewil I ig u ngserf ordern is ZUSTÄNDIGKEIT - für Ausnahmebewilligungen - im Baubewilligungsverfahren ZUSTIMMUNG - der Baudirektion für Bauten und Anlagen in der Uferschutzzone - der Landwirtschaftsdirektion bei Einzonungen der Landwirtschaftsdirektion

⁵SFG, 17, 24 SFV

⁷²BauG

⁸⁴BauG bei Ausnahmebewilligungen ZWECKÄNDERUNG, von Bauten und Anlagen ... auf das Baureglement (BR) Art.

⁷BauG, 3 BauV, 42 BewD 36 45ff., 50ff. BauG, 108 BauV, 50 BewD,

²⁶NBRD 30

72, 77, 128, 140, BauG, 1c PFD
73, 93, 94 BauG
72, 78 BauG
7 BauG, 3-11 BauV, 5 NBRD
4 BewD, 14 SBG

2,4 2,3 35 27, 84 BauG, 102f., BauV

³³BauG, 7-9, 29 BewD 2,4 1, 83 BauG, 5 BewD ZUSAMMENSTELLUNG DER WICHTIGSTEN EIDGENÖSSISCHEN UND KANTONALEN ERLASSE IM BAUWESEN Stand 31 . Juli 2011 A. BAU-UNDPLANUNGSRECHT

–Bundesgesetz über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG, SR 700)

–Verordnung über die Raumplanung vom 28. Juni 2000 (RPV, SR 700.1)

–Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetz vom 4. Oktober 1974 (WEG, SR 843)

–Bundesgesetz über Geoinformation vom 5. Oktober 2007 (Geoinformationsgesetz, GeolG, SR 510.62)

–Gesetz über die Erhaltung von Wohnraum vom 9. September 1975 (WERG, BSG 853.1)

–Gesetz über die Verbesserung des Wohnungsangebotes vom 7. Februar 1978 (BSG 854.1) -Koordinationsgesetz vom 21 . März 1994 (KoG, BSG 724.1)

–Baugesetz des Kantons Bern vom 9. Juni 1985 (BauG, BSG 721.0)

–Dekret über das Baubewilligungsverfahren vom 22. März 1994 (BewD, BSG 725.1)

–Bauverordnung vom 6. März 1985 (BauV, BSG 721 .1)

–Verordnung über die Begriffe und Messweisen im Bauwesen vom 25. Mai 2011 (BMBV, BSG 721.3)

–Verordnung über die kantonale Kommission zur Wahrung der Interessen der Behinderten im Bauwesen (BBKV) vom 23. August 1995 (BSG 725.211)

–Verordnung über die kantonale Kommission zur Pflege der Orts- und Landschaftsbilder vom 27. Oktober 2010 (OLKV, BSG 426.221)

–Dekret über das Normalbaureglement vom 10. Februar 1970 (NBRN, BSG 723.13)

–Dekret über die Umlegung von Baugebiet, die Grenzregulierung und die Ablösung oder Verlegung von Dienstbarkeiten vom 12. Februar 1985 (Baulandumlegungsdekret, SUD, BSG 728.1)

–Dekret über die Beiträge der Grundeigentümer von Erschliessungsanlagen und an weitere öffentliche Werke und Massnahmen vom 12. Februar 1985 (Grundeigentümerbeitragsdekret, GBD, BSG 732.123.44) 2 B. STRASSENBAU, EISENBAHNEN UND LUFTFAHRT

–Bundesgesetz über die Nationalstrassen vom 8. März 1960 (SR 725.11)

–Verordnung über die Nationalstrassen vom 18. Dezember 1995 (SR 725.111)

–Verordnung über den Vollzug des Bundesgesetzes über die Nationalstrassen im Kanton Bern vom 3. März 1961 (BSG 732.181)

–Strassengesetz vom 4. Juni 2008 (SG, BSG 732.11)

–Strassenverordnung vom 29 .. Oktober 2008 (SV, BSG 732.111.1 -Bundesgesetz über Fuss- und Wanderwege vom 4. Oktober 1985 (FWG, SR 704)

–Verordnung über Fuss- und Wanderwege vom 26. November 1986 (FWV, SR 704.1)

–Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 1957 (EBG, SR 742.101) -Verordnung über Bau und Betrieb der Eisenbahnen vom 23. November 1983 (Eisenbahnverordnung, EBV, SR 742.141.1)

–Bundesgesetz über die Anschlussgleise vom 5. Oktober 1990 (AnGG, SR 742.141.5)

–Verordnung über die Anschlussgleise vom 26. Februar 1992 (AnGV, SR 742.141.51)

–Luftfahrtgesetz vom 21. Dezember 1948 (LFG, SR 748.0) C. WASSER

–Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer vom 24. Januar 1991 (GSchG, SR 814.20) -Gewässerschutzverordnung vom 28. Oktober 1998 (GSchV, SR 814.201)

–Kantonales Gewässerschutzgesetz vom 11. November 1996 (KSchG, BSG 821.0)

–Kantonale Gewässerschutzverordnung vom 24. März 1999 (KGV, BSG 821.1) -Wassernutzungsgesetz vom 23. November 1997 (WNG, BSG 752.41)

–Wasserversorgungsgesetz vom 11. November 1996 (WVG, BSG 752.32) -Wasserversorgungsverordnung vom 17. Oktober 2001 (WW, BSG 752.321.1) -Gesetz über Gewässerunterhalt und Wasserbau vom 14. Februar 1989 (Wasserbaugesetz, WBG, BSG 751.11)

–Wasserbauverordnung vom 15. November 1989 (WBV, BSG 751.111) 3

–Gesetz über See- und Flussufer vom 6. Juni 1982 (SFG, BSG 704.1)

–Verordnung über See- und Flussufer vom 29. Juni 1983 (SFV, BSG 704.111)

–RRB Nr. 0105 über die Bezeichnung der Flüsse nach Art. 11 Abs. 1 BauG vom 8. Januar 1986 (BSG 721.119) D. ENERGIE- UND LEITUNGSWESEN

–Energiegesetz vom 14. Mai 1981 (BSG 741.1) -Allgemeine Energieverordnung vom 13. Januar 2003 (BSG 741.111) -Bundesgesetz betreffend die elektrischen Schwach- und Starkstromanlagen vom 24. Juni 1902 (Elektrizitätsgesetz, SR 734.0)

–Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für Starkstromanlagen vom 2. Februar 2000 (VPS, SR 734.25)

–Bundesgesetz über Rohrleitungsanlagen zur Beförderung flüssiger oder gasförmiger Brenn- oder Treibstoffe vom 4. Oktober 1963 (Rohrleitungsgesetz RLG, SR 746.1) E. UMWELTSCHUTZ, NATUR- UND HEIMATSCHUTZ -Bundesgesetz über den Umweltschutz vom 7. Oktober 1983 (USG, SR 814.01) -Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung vom 19. Oktober 1988 (UVPV, SR 814.011)

–Kant. Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung vom 14. Oktober 2009 (KUVPV, BSG 820.111) -Verordnung über den Schutz vor Störfällen vom 27. Februar 1991 (Störfallverordnung StFV, SR 814.012) -Einführungsverordnung zur eidgenössischen Störfallverordnung vom 22. September 1993 (EV StFV, BSG 820.131) -Verordnung über den Verkehr mit Abfällen vom 22. Juni 2005 (VeVA, SR 814.610) -Technische Verordnung über Abfälle vom 10. Dezember 1990 (TVA, SR 814.015)

–Gesetz über die Abfälle vom 7. Dezember 1986 (AbfG, BSG 822.1) -Abfallverordnung vom 11. Februar 2004 (AbN, BSG 822.111) -Verordnung über die Bezeichnung der beschwerdeberechtigten Umweltschutzorganisationen vom 27. Juni 1990 (VBUO, SR 814.076)

–Verordnung über Belastungen im Boden vom 1. Juli 1998 (VBBo, SR 814.12)

- Bodenschutzverordnung vom 4. Juli 1990 (BSV, BSG 825.111)
4
- Luftreinhalteverordnung vom 16. Dezember 1985 (LRV, SR 814.318.142.1)

–Gesetz zur Reinhaltung der Luft vom 16. November 1989 (Lufthygienegesetz, BSG 823.1)

–Verordnung über den Vollzug des Gesetzes zur Reinhaltung der Luft vom 23. Mai 1990 (LHV, BSG 823.111) -Lärmschutzverordnung vom 15. Dezember 1986 (LSV, SR 814.41) -Kant. Lärmschutzverordnung vom 14. Oktober 2009 (KLSV, BSG 824.761) -Bundesgesetz über die Lärmsanierung der Eisenbahnen vom 24. März 2000 (SR 742.144) -Bundesgesetz über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel vom 20. Juni 1986 (Jagdgesetz, JSG, SR 922.0)

–Gesetz über Jagd und Wildtierschutz vom 25. März 2002 (JWG, BSG 922.11)

–Bundesgesetz über die Fischerei vom 21. Juni 1991 (SR 923.0) -Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz vom 1. Juli 1966 (NHG, SR 451)

–Verordnung über den Natur- und Heimatschutz vom 16. Januar 1991 (NHV, SR 451.1)

–Verordnung über das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler vom 1 O. August 1977 (VBLN, SR 451.11)

–Verordnung über das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz vom 9. September 1981 (VISOS, SR 451.12)

–Verordnung über den Schutz der Auengebiete von nationaler Bedeutung vom 28. Oktober 1992 (Auenverordnung, SR 451.31) -Verordnung über den Schutz der Hoch- und Uebergangsmoore von nationaler Bedeutung vom 21. Januar 1991 (Hochmoorverordnung, SR 451.32)

–Verordnung über die Wasser- und Zugvogelreservate von internationaler und nationaler Bedeutung vom 21. Januar 1991 (WZW, SR 922.32)

–Naturschutzgesetz vom 15. September 1992 (NSchG, BSG 426.11)

–Naturschutzverordnung vom 10. November 1993 (NSchV, BSG 426.111)

–Verordnung über das Bundesinventar der historischen Verkehrswege der Schweiz vom 14. April 2010 (VIVS, SR 451.13)

–Verordnung über die Erhaltung der Lebensgrundlagen und der Kulturlandschaft vom 5. November 1997 (LKV, BSG 910.112) F. LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

–Bundesgesetz über das bäuerliche Bodenrecht vom 4. Oktober 1991 (BGBB, SR 211.412.11) 5

–Gesetz über das bäuerliche Boden- und Pachtrecht vom 21. Juni 1995 (BPG, BSG 215.124.1)

–Bundesgesetz über die Landwirtschaft vom 29. April 1998 (LWG, SR 910.1)

–Kantonales Landwirtschaftsgesetz vom 16. Juni 1997 (KLwG, BSG 910.1)

–Gesetz über das Verfahren bei Boden- und Waldverbesserungen vom 16. Juni 1997 (VBWG, BSG 913.1)

–Verordnung über das Verfahren bei Boden- und Waldverbesserungen vom 5. November 1997 (VBWV, BSG 913.111)

–Bundesgesetz über den Wald vom 4. Oktober 1991 (WaG, SR 921.0)

–Kantonales Waldgesetz vom 5. Mai 1997 (KWaG, BSG 921.11)

–Kantonale Waldverordnung vom 29. Oktober 1997 (KWaV, BSG 921.111) G. GEWERBE, ARBEITNEHMERSCHUTZ

–Gesetz über Handel und Gewerbe vom 4. November 1992 (Gewerbegesetz, HGG, BSG 930.1)

–Verordnung vom 24. Januar 2007 über Handel und Gewerbe (HGV, BSG 930.11)

–Gastgewerbegesetz vom 11. November 1993 (GGG, BSG 935.11)

–Gastgewerbeverordnung vom 13. April 1994 (GGV, BSG 935.111)

–Bundesgesetz über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel vom 13. März 1964 (Arbeitsgesetz, SR 822.11) -Gesetz über die Arbeit, Betriebe und Anlagen vom 4. November 1992 (ABAG, BSG 832.01)

–Verordnung über die Arbeit, Betriebe und Anlagen vom 19. Mai 1993 (ABAV, BSG 832.011) H. FEUERPOLtZEt

–Feuerschutz- und Feuerwehrgesetz vom 20. Januar 1994 (FFG, BSG 871.11)

–Feuerschutz- und Feuerwehrverordnung vom 11. Mai 1994 (FFV, BSG 871.111)

–Gebäudeversicherungsgesetz vom 9. Juni 2010 (GVG, BSG 873.11)

–Gebäudeversicherungsverordnung vom 27. Oktober 2010 (GW, BSG 873.111) 6 1. PRIVATES BAU- UND PFLANZENRECHT -Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 (ZGB, SR 210)

–Einführungsgesetz zum Schweiz. Zivilgesetzbuch vom 28. Mai 1911 (EGzZGB, BSG 211.1) K. MILITÄR, ZIVILSCHUTZ

–Bundesgesetz über die Armee und die Militärverwaltung vom 3. Februar 1995 (MG, SR 510.10) -Verordnung über das Plangenehmigungsveriahren für militärische Bauten und Anlagen vom 13. Dezember 1999 (MPV, SR 510.51) -Verordnung über das Immobilienmanagement und die Logistik des Bundes vom 14. Dezember 1998 (VILS, SR 172.010.21)

–Bundesgesetz über den Zivilschutz vom 4. Oktober 2002 (ZSG, SR 520.1) -Zivilschutzverordnung vom 5. Dezember 2003 (ZSV, SR 520.11) L. GEMEINDEWESEN -Gemeindegesetz vom 16. März 1998 (GG, BSG 170.11)

–Gemeindeverordnung vom 16. Dezember 1998 (GV, BSG 170.111)

–Gesetz zur Förderung von Gemeindezusammenschlüssen vom 25. November 2004 (Gemeindefusionsgesetz, GFG, BSG 170.12)

–Verordnung über die Regionalkonferenzen vom 24. Oktober 2007 (RKV, BSG 170.211)

–Verordnung über das Geschäftsreglement für die Regionalkonferenzen vom 24. Oktober 2007 (RKGV, BSG 170.212)

–Bundesgesetz über Regionalpolitik vom 6. Oktober 2006 (SR 901.0) M. VERFAHREN;RECHTSPFLEGE

–Bundesgesetz über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110)

–Bundesgesetz über den Fristen lauf an Samstagen vom 21. Juni 1963 (SR 173.110.3)

–Verordnung über die Eröffnung letztinstanzlicher kantonaler Entscheide in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 8. November 2006 (SR, 173.110.47) -Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021) 7

–Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 (VRPG, BSG 155.21)

–Bundesgesetz über die Enteignung vom 20. Juni 1930 (EntG, SR 711)

–Enteignungsgesetz vom 3. Oktober 1965 (EntG, BSG 711.0)

–Gesetz über den Finanz- und Lastenausgleich vom 27. November 2000 (FILAG, BSG 631.1)

–Verordnung über den Finanz- und Lastenausgleich vom 22. August (FILAV, BSG 631.111)

–Einführungsverordnung zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen im Bereich Naturschutz vom 24. Oktober 2007 (EV NFA Naturschutz, BSG 631.120)

–Einführungsverordnung zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen im Bereich Strukturverbesserung vom 24. Oktober 2007 (EV NFA Strukturverbesserung, BSG 631.121)

–Einführungsverordnung zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen im Bereich Wald vom 24. Oktober 2007 (EV NFA Wald, BSG 631.122)

–Einführungsverordnung zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen im Bereich Wasserbau vom 24. Oktober 2007 (EV NFA Wasserbau, BSG 631.123) NACHBARRECHTLICHE BESTIMMUNGEN, EINFÜHRUNGSGESETZ ZUM ZIVILGESETZBUCH (EG zum 2GB) Art. 37

¹Bei Bauvorhaben in Gefahrengebieten gilt Art. 6 BauG. 5. Gefahrengebiete

²Bei Baugesuchen in Gebieten mit erheblicher oder mittlerer Gefährdung oder mit nicht bestimmter Gefahrenstufe wird empfohlen eine Voranfrage einzureichen. Die Baubewilligungsbehörde muss in diesen Gebieten zur Beurteilung der Baugesuche die kantonalen Fachstellen beiziehen.

³Im Gefahrengebiet mit geringer Gefährdung (.,gelbes Gefahrengebiet") wird der Baugesuchsteller im Baubewilligungsverfahren auf die Gefahr aufmerksam gemacht.