Art. 6 · Sondernutzungsplanung Siedlung

* Verfahren

¹Gestaltungsplanpflicht Die im Nutzungsplan Siedlung mit der Kontur Gestaltungsplan­ pflicht überlagerten Areale dürfen nur erschlossen und neu über­ baut werden, wenn ein rechtskräftiger Gestaltungsplan vorliegt.

²Umbauten Der Umbau und die Zweckänderung bestehender Bauten ist im Rahmen der Vorschriften der Grundnutzung ohne Gestaltungs­ plan zulässig.

³Ausnahmen Gestaltungsplan Von der Pflicht des Gestaltungsplans ausgenommen sind Klein­ bauten der Park- oder Gartengestaltung wie Pavillons, Spielgeräte, Pergolen usw. *Titel von «Sondernutzungsplanungen» in «Sondernutzungsplanung Siedlung» geändert am 22. März 2006, genehmigt am 26. Juni 2006. Siehe dazu auch Art. 6bis Sondernutzungsplanung Kulturland BNO Rheinfelden 10

⁴Ausscheidung Der Nutzungsplan Siedlung scheidet folgende Gestaltungsplan­ areale aus: Gestaltungspläne A Bahnhof B Bahnhofsaal C Roniger-Park D Eden E Kapuzinerberg F Kurzentrum G Rehaklinik-West H Rehaklinik-Ost I Rheinlust K Cardinal L Weiherfeld-Ost M Weiherfeld-West N Schiffacker O Chleigrüt (Nachnutzung Kiesabbauzone) P Im Industrie Q Müller-Brunner Die Perimeter dieser Gestaltungspläne werden im Nutzungsplan Siedlung ausgewiesen. Konzept

⁵Konzeptanforderungen Die Gestaltungspläne haben für das jeweils einbezogene Areal verbindlich festzulegen: a Ein bauliches Gesamtkonzept, (Nutzungs- und Baumassenverteilung von Alt- und Neubauten), b ein Freiraumkonzept (Parkpflegewerk), c ein Erschliessungs- und Parkierungskonzept. Zielvorgaben

⁶Zielvorgaben Städtebau und Natur Für jedes der ausgewiesenen Gestaltungsplanareale werden in Teil 5 der Bau- und Nutzungsordnung gesonderte Zielvorgaben be­ züglich Städtebau und Natur genannt (siehe Art. 48-62 BNO).

⁷Umsetzung Die Zielvorgaben sind im Rahmen der Gestaltungsplanung umzu­ setzen. *Art. 6, Abs. 4, Bst. Q beschlossen und eingefügt am 17. Juni 2009, vom Regierungsrat genehmigt an der Sitzung vom 21. Oktober 2009. BNO Rheinfelden 11

⁸Abweichungen Zielvorgaben Der Gemeinderat kann gleichwertige Abweichungen von den Ziel­ vorgaben im Sinne von Ausnahmen genehmigen.

⁹Abweichungen Grundnutzung Für Abweichungen von der Grundnutzung gilt, soweit in den Ziel­ vorgaben nichts anderes festgelegt wird, §8 Abs 2 BauV.

¹⁰Inventar Der im kommunalen Inventar der Kleingehölze innerhalb der Gestaltungsplanareale erfasste Bestand von Naturensembles (NE) und Naturobjekten (NO) wird in den Zielvorgaben zu den Gestaltungs­ plänen ausgewiesen. Inventar

¹¹Bestandessicherung Bis zum Inkrafttreten des jeweiligen Gestaltungsplans ist der in den Zielvorgaben genannte Bestand an Naturensembles und -objekten zu erhalten und zu pflegen.