Art. 6 · Departement Bau, Umwelt und Verkehr

¹Das Departement Bau, Umwelt und Verkehr bereitet die Geschäfte des Stadtrates vor.

²In die Zuständigkeit der Abteilung Bewilligungen fallen:

a)die Vorbereitung der Entscheide und Beschlüsse der Baukommission;

b)der Vollzug der Beschlüsse der Baukommission;

c)die Bauaufsicht und die Baukontrolle;

d)der Vollzug der gesetzlichen und reglementarischen Vorschriften des Bauwesens, des Feuerschutzes, des Gewässerschutzes, des Umweltschutzes, des Strassenwesens, vorbehältlich einer ausdrücklichen anderweitigen Zuständigkeit.

³Im Weiteren fällt in die Zuständigkeit der Abteilung Bewilligungen, sofern keine wichtigen öffentlichen Interessen berührt sind, keine Einsprache erhoben wurde oder keine Ausnahmebewilligung erforderlich ist, die Beschlussfassung über:

a)Kleinbauten gemäss Art. 42; 3

b)geringfügige Veränderungen an bestehenden Bauten;

c)Korrekturpläne, wenn die Abweichung von den bewilligten Baugesuchsplänen geringfügig ist;

d)andere bewilligungspflichtige Sachverhalte von geringfügiger Bedeutung, die von der Baukommission festgelegt werden.

⁴Verfügungen und Entscheide der Abteilung Bewilligungen können mit Rekurs bei der zuständigen kantonalen Behörde angefochten werden.

II. Planungsvorschriften

1. Planungsinstrumente

Ortsplanung