Art. 17 · Deponiezone

(§59b PBG)

¹Die Deponiezone ist für die Deponierung von unverschmutztem Aushubund Ausbruchmaterial (Deponietyp A gemäss der Verordnung vom 4. Dezember 201528 über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen VVEA) bestimmt. Zusätzlich können allfällige im Auffüllperimeter vorhandene Kies- und Sandvorkommen abgebaut werden. Anschliessend ist das von der Deponiezone erfasste Land in dem dafür vorgesehenen Verfahren wieder der Landwirtschaftszone zuzuführen.

²Die Deponierung hat etappenweise zu erfolgen. Nach abgeschlossener Etappe ist das Land wieder der landwirtschaftlichen Nutzung zuzuführen.

³Der Gemeinderat kann die Zeitdauer der einzelnen Etappen befristen und für die Rekultivierung eine Kaution verlangen.

⁴Vor der Erteilung einer Betriebsbewilligung durch den Kanton muss der ökologische Ausgleich geregelt sein. Es sind ökologische Ausgleichsmassnahmen im Umfang von mindestens 15% der Deponiefläche zu realisieren und langfristig, über den Betrieb der Deponie hinaus, zu sichern.

⁵Temporäre Bauten und Anlagen für den Deponiebetrieb sind gestattet und nach Abschluss der Deponie wieder zu entfernen.

⁶Der Deponiebetreiber hat der Gemeinde eine Entschädigung zu entrichten. Davon ist ein Anteil von 10 % in einem separaten Fonds der Gemeinde zu äufnen. Die Gelder dieses Fonds sind zweckgebunden für umweltund/oder energiebezogene Anstrengungen, Aufgaben und Projekte zu Gunsten der Gemeinde Beromünster, deren Einwohner und der Öffentlichkeit, vorab in der Gemeinde Beromünster zu verwenden. Der Gemeinderat verwaltet diesen Fonds. Er entscheidet über die Verwendung des Fondsvermögens und beurteilt insbesondere Gesuche um Beiträge aus diesem Fonds. Der Gemeinderat erlässt Bestimmungen zu diesem Fonds.

⁷Es gilt die Empfindlichkeitsstufe IV.

²⁸SR 814.600 Gemeinde Beromünster 18 ecoptima Bau- und Zonenreglement